IMPRESSUM

Seitenbetreiber i.S.d. § 5 TMG

LM ART Lemon Tree GmbH
Adelgundenstraße 5A
80538 München
Deutschland
E-Mail: kontakt@lemontree-art.com
Tel.: 089-28674626


Handelsregister
Registergericht: Amtsgericht München
Registernummer: HRB 265265


Geschäftsführer
Danzhou Zhang


Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz
DE344312448


Inhaltlich Verantwortlicher
Danzhou Zhang
Adelgundenstraße 5A

80538 München

Deutschland

Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit.
Diese Plattform finden Sie unter folgendem Link: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Verbraucher können diese Plattform nutzen, um ihre Streitigkeiten aus Online-Verträgen beizulegen.

Hinweis gemäß § 36 VSBG
Wir werden nicht an alternativen Streitschlichtungsverfahren im Sinne des § 36 VSBG teilnehmen. Die Nutzung einer alternativen Schlichtungsstelle stellt keine zwingende Voraussetzung für das Anrufen zuständiger ordentlicher Gerichte dar.

Urheberrecht und Bildnachweise
Die Inhalte von lemontree-art.com sind – soweit nicht abweichend angegeben – urheberrechtlich geschützt.
Verwendete Fotografien sind ggf. mit Bildnachweisen gekennzeichnet oder unten aufgeführt, soweit sie nicht selbst angefertigt wurden.
Die Verwendung von Fotografien auf Drittseiten ist nur im Rahmen der jeweiligen Lizenz der Urheber möglich.

Erstellt durch:
© DURY LEGAL Rechtsanwälte– www.dury.de

 

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

AGB für den Online-Shop der LM Art Lemon Tree GmbH


1.    Allgemeines


1.1.    Die nachstehenden Vertragsbestimmungen (AGB) gelten für sämtliche über die Webseite der LM Art Lemon Tree GmbH,Adelgundenstraße 5A, 80538 München, DeutschlandRegistergericht: Amtsgericht München HRB: 265265, Umsatzsteueridentifkationsnummer: Beantragt (nachfolgend: LEMONTREE) unter der Domainhttps://www.lemontree-art.combgeschlossenen Verträge mit dem Kunden (nachfolgend: KUNDE).

1.2.    Über die Webseite können von den KUNDEN Zeitkontingente für die Nutzung der angebotenen Kreativstunden gebucht werden. Diese AGB gelten sowohl für die Buchung der Stundenkontingente als auch für die Reservierung von Zeitslots im Hinblick auf die angebotenen Kreativstunden.


1.3.    Diese AGB enthalten spezielle Regelungen für Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind (nachfolgend: UNTERNEHMER). Diese speziellen Klauseln für den geschäftlichen Verkehr sind durch eine explizite Bezugnahme auf UNTERNEHMER gekennzeichnet und gelten nicht für Geschäfte mit Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB.


1.4.    Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt LEMONTREE nicht an, es sei denn, LEMONTREE hätte diesen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.


2.    Vertragsschluss


2.1.    Der KUNDE kann durch Anklicken des entsprechenden Buttons die gewünschten Stundenkontingente in den Warenkorb einlegen und sodann durch Anklicken des Warenkorbs den Bestellprozess einleiten. Die Buchung von Stundenkontingente ist nur für registrierte Nutzer möglich, da die Stundenkontingente einem digitalen Guthabenkonto hinzugefügt werden, von dem aus direkt Termine zur Wahrnehmung der Kreativstunden gebucht werden können (KREATIVSTUNDE).


2.2.    Innerhalb des Bestellprozesses muss der KUNDE die erforderlichen Daten die von ihm gewählte Zahlung eingeben und die Bestellung durch Anklicken des Buttons „jetzt Kaufen“ abschließen.


2.3.    Eingabefehler, insb. irrtümlich in den Warenkorb Artikel und Produkte, kann der KUNDE über die Eingabe der gewünschten Menge im Warenkorb und die vorhandenen Schaltflächen korrigieren. Im Bestellprozess kann der KUNDE Eingabefehler in den verschiedenen Schritten durch Navigation zum jeweiligen Schritt mittels der Buttons „vor“ und „zurück“ des Browsers korrigieren.


2.4.    Die Darstellung der Produkte im Online-Shop von LEMONTREE stellt eine unverbindliche Aufforderung an den KUNDEN zur Bestellung dar. Der KUNDE gibt durch die Bestellung ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss über die in dem Warenkorb enthaltenen Artikel oder Produkte ab. LEMONTREEwird den Zugang der Bestellung unverzüglich per E-Mail automatisiert bestätigen. Durch diese automatisierte Bestellbestätigung oder die Lieferung des Produktes kommt das Vertragsverhältnis zu Stande.


2.5.    Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Lemontree Art GmbH,Adelgundenstraße 5A, 80538 München, DeutschlandRegistergericht: Amtsgericht München  HRB:265265, Umsatzsteueridentifkationsnummer: DE344312448


2.6.    Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.


3.    Registrierung in unserem Online-Shop


Sie können in unserem Online-Shop nur als registrierter Benutzer bestellen. Als registrierter Benutzer müssen Sie nicht jedes Mal Ihre persönlichen Daten angeben, sondern Sie können sich vor oder im Rahmen einer Bestellung einfach mit Ihrer E-Mail-Adresse und dem von Ihnen bei Registrierung frei gewählten Passwort in Ihrem Kundenkonto anmelden. Allein mit der Registrierung besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Stundenkontingente. Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort.


4.    Vertragstextspeicherung


Der Vertragstext wird von LEMONTREE gespeichert. Die Bestelldaten werden dem KUNDEN gesondert in Textform (E-Mail) zugesandt. Die AGBkönnen auch in dem Online-Shop abgerufen und ausgedruckt werden.


5.    Regelungen über KREATIVSTUNDE


5.1.    Die KREATIVSTUNDE richtet sich ausschließlich an Kinder im Alter zwischen 3 und 12 Jahren. Im Rahmen der KREATIVSTUNDE können die Kinder zusammen mit den Betreuern eine künstlerische Tätigkeit (z.B. Bildmalerei, Basteln) ausüben. Die künstlerische Tätigkeit wird hierbei von den Betreuern angeleitet und organisiert. Die Buchung der KREATIVSTUNDE erfolgt anhand der verfügbaren Plätze über den Kundenlogin des KUNDEN.


5.2.    Voraussetzung für die Teilnahme von Kindern an der KREATIVSTUNDE ist, dass diese selbst in der Lage sind die Toilette zu besuchen. Bei Kindern mit erhöhtem Betreuungsbedarf (z.B. aufgrund einer körperlichen oder kognitiven Einschränkung) ist eine Teilnahme an der KREATIVSTUNDE nur nach vorheriger Absprache mit LEMONTREE möglich. LEMONTREE stellt ausdrücklich keine vollumfängliche Kinderbetreuung (wie z.B. ein Kindergarten oder eine Kindertagesstätte) zur Verfügung.


5.3.    Die Teilnahme an der KREATIVSTUNDE ist für die Kinder nur nach Zustimmung der rechtlichen Vertreter zu diesen Teilnahmebedingungen und Unterzeichnung der beigefügten Einwilligungserklärung möglich. Um teilzunehmen, müssen die Erziehungsberechtigten der Teilnehmer zusätzlich einen Teilnehmerfragebogen ausfüllen.


5.4.    Bei der KREATIVSTUNDE werden den Kindern kleine Snacks und Getränke zur Verfügung gestellt. Eine Vollverpflegung findet ausdrücklich nicht statt. Sofern Lebensmittelunverträglichkeiten (Allergien) bestehen, hat der Erziehungsberechtigte bzw. der KUNDE LEMONTREE darüber im Teilnehmerfragebogen zu informieren, da teilweise bereits ein Kontakt mit den entsprechenden Lebensmitteln zu allergischen Schocks führen kann. Im Teilnehmerfragebogen sind auch Angaben über die Unverträglichkeit mit sonstigen Materialien (z.B. Farben, Pflaster, etc.) aufzuführen.


5.5.    Die Aufsichtspflicht von LEMONTREE umfasst lediglich die Beaufsichtigung während der Teilnahme an der KREATIVSTUNDE. Die Erziehungsberechtigten oder KUNDEN, haben eine ständige Verfügbarkeit (z.B. via Mobiltelefon) sicherzustellen und eine entsprechende Kontaktmöglichkeit anzugeben.


5.6.    Sofern teilnehmende Kinder sich oder andere Kinder durch ihr Verhalten gefährden, oder die KREATIVSTUNDE als solche mehr als nur geringfügig stören (z.B. durch ständiges lautes Schreien, Rangeleien, verbale Aggressivität) können von der KREATIVSTUNDE unmittelbar ausgeschlossen werden. Die Entscheidung ob eine entsprechende Störung vorliegt liegt bei LEMONTREE. LEMONTREE behält sich vor, Kinder von der KREATIVSTUNDE auszuschließen, die Krankheitssymptome aufweisen, insbesondere wenn sie Symptome ansteckender Krankheiten wie beispielsweise Grippe, Erkältung oder Durchfall aufweisen. Die Erziehungsberechtigten werden unverzüglich über den Ausschluss von der KREATIVSTUNDE informiert und haben auf dem schnellstmöglichen Wege die entsprechenden Kinder von der KREATIVSTUNDE abzuholen. Selbstverständlich wird das Kind bis zum Eintreffen des Abholers betreut.


5.7.    Die KREATIVSTUNDE endet zum in der Buchung angegebenen Zeitpunkt. Die Kinder werden zu diesem Zeitpunkt wieder in die Aufsichtspflicht der Erziehungsberechtigten übergeben. Sollten die Erziehungsberechtigten nicht am Ende der KREATIVSTUNDE vor Ort sein, behält sich LEMONTREE vor etwaige Mehrkosten (z.B. durch Überstunden des eingesetzten Personales) gegen die Erziehungsberechtigten geltend zu machen oder weitere Zeiten vom Stundenkontingent abzubuchen.


5.8.    Durch die Anmeldung zu der KREATIVSTUNDE verpflichten sich die Erziehungsberechtigten, das angemeldete Kind bzw. die angemeldeten Kinder pünktlich zur gebuchten KREATIVSTUNDE zu bringen.


5.9.    Bei Nichterscheinen des Teilnehmers zur KREATIVSTUNDE fällt der vereinbarte Preis in voller Höhe an, da LEMONTREE die Plätze fest für den KUNDEN reserviert.


5.10.    Der KUNDE kann den Termin bis zu 48 Stunden vor der KREATIVSTUNDE kostenfrei stornieren. Die Stornierung bedarf der Textform. Bei später eingehenden Abmeldungen, bei Fernbleiben oder Abbruch der KREATIVSTUNDE ist der volle Preis zu entrichten. Das gilt nicht, wenn der KUNDE nachweisen kann, dass der Schaden auch sonst nicht entstanden wäre oder geringer als der Preis der KREATIVSTUNDE ist. Maßgebend ist der Eingang der Abmeldung bei LEMONTREE. Die Nennung eines Ersatzteilnehmers für den gebuchten Termin ist jederzeit möglich.


5.11.    LEMONTREE ist berechtigt gebuchte Zeitslots bis zu 48 Stunden vor der KREATIVSTUNDE abzusagen, falls beispielsweise ein Betreuer durch ein plötzliches, unabwendbares Ereignis, wie z.B. kurzfristiger Erkrankung, ausfallen sollte oder anderweitige Störungen im Geschäftsbetrieb auftreten, die nicht vom LEMONTREE zu vertreten sind.


5.12.    Das gesetzliche Rücktrittsrecht bleibt von den vorgenannten Regelungen unberührt.


6.    Einlösung der gebuchten KREATIVSTUNDEN


6.1.    Die gebuchten KREATIVSTUNDEN können grundsätzlich nicht zurück erstattet werden.


6.2.    Eine Rückerstattung erfolgt nur dann, wenn aufgrund eines Verhaltens oder den allgemeinen Geschäftsbedingungen von LEMONTREE die gebuchten Stundenkontingente nicht durch den Nutzer aufgebraucht werden können.


6.3.    Gebuchte KREATIVSTUNDEN können nur innerhalb von 2 Jahren ab der Buchung genutzt werden. Nach 2 Jahren verfallen diese. Bei der Buchung von KREATIVSTUNDEN werden zuerst die gebuchten Kontingente abgezogen, die am ältesten sind.


7.    Widerrufsrecht


Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die rechtlichen Regelungen zu einem ggf. bestehenden Widerrufsrecht sind ausschließlich in der Widerrufsbelehrung enthalten, die im Rahmen des Bestellvorgangs für den KUNDEN abrufbar ist.


8.    Preise und Versandkosten


8.1.    Es gelten die am Tag der Bestellung gültigen Preise, wie sie in dem Online-Shop angezeigt werden.


8.2.    Die in dem Online-Shop angezeigten Preise sind in Euro angegeben und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.


8.3.    Beim Kauf von digitalen Inhalten (Stundenkontingente) fallen für die Lieferung der digitalen Inhalte keine Versandkosten an.


9.    Zahlungsbedingungen


9.1.    LEMONTREE akzeptiert nur die während des Bestellvorgangs im Online-Shop angebotenen Zahlungsmethoden. Der KUNDE wählt die von ihm bevorzugte Zahlungsart unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden selbst aus.


9.2.    Wenn eine Lieferung gegen Vorkasse durch Überweisung erfolgt, hat der KUNDE die Zahlung des Kaufpreises zuzüglich anfallender Liefer- und Versandkosten vor der Lieferung an LEMONTREE zu überweisen. Die Lieferung erfolgt nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrages auf dem Konto von LEMONTREE.


9.3.    Wenn eine Lieferung gegen Zahlung per Kreditkarte erfolgt, erteilt der KUNDE mit Bekanntgabe seiner Kreditkartendaten die Ermächtigung, den vollständigen Rechnungsbetrag einschließlich anfallender Liefer- und Versandkosten bei Fälligkeit über das betreffende Kreditkartenunternehmen zu belasten. Am Ende des Bestellvorgangs wird der KUNDE aufgefordert, seine Kreditkartennummer, das Ablaufdatum der Kreditkarte und die Prüfziffer in das entsprechende Formular einzugeben. Je nach der Höhe des Zahlbetrags oder der Art der Lieferung wird der Kunde gegebenenfalls durch Einblendung der Website des Kreditinstituts nach einem erforderlichen zweiten Authentifizierungsmerkmal gefragt. Der KUNDE muss den Zahlungsvorgang dann mit seinem persönlichen zweiten Authentifizierungsmerkmal wie Passwort, PIN, TAN oder biometrischen Daten wie Fingerabdruck oder Gesichtsscan mittels einer speziellen App verifizieren. Welche Art der Identifizierung konkret zum Einsatz kommt hängt vom jeweiligen Zahlungsdienstleister (z.B. des Kreditkarteninstitutes des KUNDEN) ab. Die Belastung wird in diesem Fall mit der Auftragsbestätigung veranlasst. Nähere Informationen erhalten Sie bei ihrem Kreditanbieter.


9.4.    Wenn eine Bezahlung über PayPal der Firma PayPal (Europe) S.àr.l. et Cie, S.C.A., 22 – 24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg erfolgt, muss der KUNDE ein PayPal-Konto besitzen und sich mit seinen PayPal-Zugangsdaten legitimieren. Sodann muss der KUNDE den PayPal-Zahlungsprozess durchlaufen und die Zahlung an LEMONTREE bestätigen. Über die Zahlungsart PayPal kann auch ohne ein PayPal-Nutzerkonto bezahlt werden. Hinsichtlich der Gastfunktion von PayPal gelten die über die Zahlungsart abrufbaren Bestimmungen. Sofern der KUNDE in PayPal die Zahlung über Kreditkarte wählt, wird er je nach der Höhe des Zahlbetrags oder der Art der Lieferung gegebenenfalls durch Einblendung der Website des Kreditinstituts nach einem erforderlichen zweiten Authentifizierungsmerkmal gefragt. Der KUNDE muss den Zahlungsvorgang dann mit seinem persönlichen zweiten Authentifizierungsmerkmal wie Passwort, PIN, TAN oder biometrischen Daten wie Fingerabdruck oder Gesichtsscan mittels einer speziellen App verifizieren. Nähere Informationen finden Sie auf der Internetseite von Paypal unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/home.


9.5.    Wenn eine Bezahlung über PayPal Plus der Firma PayPal (Europe) S.àr.l. et Cie, S.C.A., 22 – 24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg erfolgt muss der KUNDE den betreffenden Zahlungsprozess durchlaufen, die notwendigen Angaben vornehmen und ggf. die Zahlung an LEMONTREEbestätigen. PayPal Plus akzeptiert die Zahlungsmöglichkeiten PayPal, Lastschrift, Kreditkarte und Rechnung. Nähere Informationen finden Sie auf der Internetseite von PayPal unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/home.


9.5.1)    Wenn eine Lieferung gegen Rechnung erfolgt, ist der Kaufpreis netto (ohne Abzug) sofort, spätestens innerhalb von 7 Tagen ab Rechnungsdatum bzw. nach Erhalt der Ware zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regelungen bzgl. der Folgen des Zahlungsverzuges.


9.5.2)    Wenn eine Lieferung gegen Zahlung per Kreditkarte erfolgt, erteilt der KUNDE mit Bekanntgabe seiner Kreditkartendaten die Ermächtigung, den vollständigen Rechnungsbetrag einschließlich anfallender Liefer- und Versandkosten bei Fälligkeit über das betreffende Kreditkartenunternehmen zu belasten. Je nach der Höhe des Zahlbetrags oder der Art der Lieferung wird der Kunde gegebenenfalls durch Einblendung der Website des Kreditinstituts nach einem erforderlichen zweiten Authentifizierungsmerkmal gefragt. Der KUNDE muss den Zahlungsvorgang dann mit seinem persönlichen zweiten Authentifizierungsmerkmal wie Passwort, PIN, TAN oder biometrischen Daten wie Fingerabdruck oder Gesichtsscan mittels einer speziellen App verifizieren. Die Belastung wird in diesem Fall mit der Auftragsbestätigung veranlasst.


9.5.3)    Sofern eine Bezahlung per Lastschrift erfolgt, hat der KUNDE seine IBAN und den Kontoinhaber mitzuteilen. Nach Rechnungsstellung wird der Rechnungsbetrag von dem Konto des KUNDEN abgebucht. Im Falle einer Rücklastschrift hat der KUNDE die Kosten dieser Rücklastschrift an PayPal Plus zu erstatten. Der Nachweis, dass kein oder lediglich ein geringerer Schaden durch die Rücklastschrift entstanden ist, bleibt dem KUNDEN vorbehalten.


9.5.4)    Wenn eine Bezahlung über PayPal Plus mittels PayPal erfolgt, muss der KUNDE ein PayPal Konto besitzen und sich mit seinen Zugangsdaten legitimieren. Sodann muss der KUNDE den PayPal Zahlungsprozess durchlaufen und die Zahlung an LEMONTREEbestätigen. Sofern der KUNDE in PayPal die Zahlung über Kreditkarte wählt, wird er je nach der Höhe des Zahlbetrags oder der Art der Lieferung gegebenenfalls durch Einblendung der Website des Kreditinstituts nach einem erforderlichen zweiten Authentifizierungsmerkmal gefragt. Der KUNDE muss den Zahlungsvorgang dann mit seinem persönlichen zweiten Authentifizierungsmerkmal wie Passwort, PIN, TAN oder biometrischen Daten wie Fingerabdruck oder Gesichtsscan mittels einer speziellen App verifizieren.


9.6.    Sofern eine Bezahlung per Lastschrift erfolgt, hat der KUNDE LEMONTREEseine IBAN und den Kontoinhaber mitzuteilen. LEMONTREEbucht nach Rechnungsstellung den Rechnungsbetrag von dem Konto des KUNDEN ab. Im Falle einer durch den Kunden zu vertretenden Rücklastschrift hat der KUNDE LEMONTREEdie durch die Rücklastschrift entstandenen Bankbearbeitungsgebühren zu erstatten.


9.7.    Bezahlung über Klarna Kauf auf Rechnung


9.7.1)    Sofern der KUNDE die Zahlungsoption Kauf auf Rechnung ausgewählt hat, hat er die Rechnungssumme innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum an die Klarna AB, Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden (nachfolgend: KLARNA) zu zahlen.


9.7.2)    Es wird eine Rechnungsgebühr in Höhe von 3,25 EUR bis zu einem Warenkorbwert von 100 EUR erhoben. Eine weitere Rechnungsgebühr in Höhe von 3,25 EUR wird je weitere angefangene 100 EUR-Warenkorbwert erhoben.


9.7.3)    Der KUNDE hat KLARNA seine vollständige Liefer-und Rechnungsadresse anzugeben.


9.7.4)    Im Falle des Verzuges ist KLARNA berechtigt, Verzugszinsen gemäß § 288 BGB zu verlangen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt KLARNA vorbehalten. Dem KUNDEN verbleibt die Möglichkeit, einen niedrigeren Verzugsschaden geltend zu machen.


9.7.5)    Der KUNDE kann die Rechnungssumme auch in einen Ratenkauf mit flexiblen Raten umwandeln. Dazu muss der KUNDE einen Teilbetrag in Höhe von mindestens 1/24 des jeweiligen Rechnungsbetrages, jedoch nicht weniger als 6,95 EUR, an KLARNA zahlen.


9.7.6)    Den zu zahlenden Mindestteilbetrag wird KLARNA auf der Rechnung angeben.


9.7.7)    Ab einem Betrag von 200 EUR hat der KUNDE mit KLARNA einen separaten Ratenkaufvertrag zu schließen. Die erforderlichen Unterlagen werden dem KUNDEN bei Eingang der Teilzahlung von KLARNA per Post zugesandt. Die maßgeblichen Informationen und Konditionen kann der KUNDE unter https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/EID/de_de/account abrufen.


9.7.8)    Sofern der KUNDE die Umwandlung in einen Ratenkauf mit flexiblen Raten nicht wünscht, hat er KLARNA dies innerhalb von 10 Tagen ab Zahlung in Textform mitzuteilen.


9.7.9)    LEMONTREEbzw. KLARNA ist es gestattet – im Rahmen des gesetzlich zulässigen und unter Berücksichtigung der beiderseitigen, schutzwürdigen Interessen – eine Bonitätsprüfung durchzuführen. LEMONTREE bzw. KLARNA behält es sich vor, bei Bestellungen bestimmte Zahlungsarten – in Abhängigkeit der Bonitätsprüfung – auszuschließen. Das Nähere regelt die Datenschutzerklärung von LEMONTREE.


9.8.    Bezahlung über Klarna Ratenzahlung


9.8.1)    Sofern der KUNDE die Zahlungsoption Ratenkauf ausgewählt hat, werden alle Einkäufe des KUNDEN in Online-Shops, die den KLARNA-Ratenkauf anbieten, auf einer Monatsrechnung zusammengefasst. Der KUNDE hat den ausgewiesenen Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Zusendung der Monatsrechnung durch Klarna AB, Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden zu begleichen.


9.8.2)    Die monatliche Mindestrate beträgt 1/24 des Gesamtbetrages, jedoch nicht weniger als 6,95 EUR. Die monatliche Ratenkaufgebühr beträgt – unabhängig von der Anzahl der getätigten Einkäufe – 0,45 EUR.


9.8.3)    Der KUNDE kann jederzeit den Ratenkauf beenden, indem er den noch offenen Gesamtbetrag an KLARNA zahlt.


9.8.4)    Der KUNDE hat KLARNA seine vollständige Liefer- und Rechnungsadresse anzugeben.


9.8.5)    Im Falle des Verzuges ist KLARNA berechtigt, Verzugszinsen gemäß § 288 BGB zu verlangen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt KLARNA vorbehalten. Dem KUNDEN verbleibt die Möglichkeit, einen niedrigeren Verzugsschaden geltend zu machen.


9.8.6)    LEMONTREEverweist ergänzend auf die KLARNA-Ratenkaufbedingungen unter https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/de_de/account/terms.pdf.


9.8.7)    LEMONTREEbzw. KLARNA ist es gestattet – im Rahmen des gesetzlich zulässigen und unter Berücksichtigung der beiderseitigen, schutzwürdigen Interessen – eine Bonitätsprüfung durchzuführen. LEMONTREEbzw. KLARNA behält es sich vor, bei Bestellungen bestimmte Zahlungsarten – in Abhängigkeit der Bonitätsprüfung – auszuschließen. Das Nähere regelt die Datenschutzerklärung von LEMONTREE.


9.9.    Aufrechnungsrechte stehen KUNDEN, die UNTERNEHMER i.S.d. § 14 BGB sind, nur zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten bzw. von LEMONTREEanerkannt sind oder die sich gegenüberstehenden Forderungen auf demselben Rechtsverhältnis beruhen. Dieses Aufrechnungsverbot gilt nicht für KUNDEN, die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind.


10.    Liefer- und Versandbedingungen – Informationen zur Berechnung des Liefertermins


10.1.    Die Lieferung des digitalen Stundenkontingents erfolgt nach Vertragsbestätigung digital als Aufstockung der (ggf. noch vorhandenen) Stunden. Das jeweils verfügbare Kontingent kann jederzeit im Kundenaccount nachvollzogen werden.


10.2.    Die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Werktag nach dem Zahlungsauftrag des KUNDEN an das überweisende Kreditinstitut, bzw. bei allen anderen Zahlungsarten am Werktag nach dem Tag des Vertragsabschlusses.


10.3.    Bestellungen können von Kunden aus der gesamten Welt aufgegeben werden. Die Einlösung der Stundenkontingente ist jedoch nur an einem Standort von LEMONTREE möglich.


11.    Haftung


11.1.    Die Ansprüche des KUNDEN auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen LEMONTREE richten sich außerhalb des Gewährleistungsrechts ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach diesen Bestimmungen.


11.2.    Die Haftung vonLEMONTREE ist – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz und/oder grobe Fahrlässigkeit des LEMONTREE, seiner Mitarbeiter, seiner Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen. Soweit die Haftung vonLEMONTREE ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen vonLEMONTREE. Die Haftung vonLEMONTREE nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt (§ 14 ProdHG).


11.3.    Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen, grob fahrlässigen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch LEMONTREE oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von LEMONTREE beruhen, haftet LEMONTREE nach den gesetzlichen Bestimmungen.


11.4.    Sofern LEMONTREE zumindest fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (wesentliche Vertragspflicht bzw. Kardinalpflicht) verletzt, ist die Haftung auf den typischerweise entstehenden Schaden, also auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrages typischerweise gerechnet werden muss, beschränkt. Eine wesentliche Vertrags- oder Kardinalpflicht im vorgenannten Sinne ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der KUNDE regelmäßig vertraut und vertrauen darf.


12.    Datenspeicherung und Datenschutz


12.1.    LEMONTREE ergreift alle technischen und organisatorischen Maßnahmen, die notwendig sind, um die Sicherheit der Daten der KUNDEN zu gewährleisten.


12.2.    Es gelten ausschließlich die datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Datenschutzerklärung auf der Internetseite https://www.lemontree-art.com/datenschutzerklaerung.


13.     Hinweis gem. Art. 14 ODR-Verordnung


13.1.    KUNDEN, die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind, haben die Möglichkeit im Streitfall auf dem EU-Portal „Ihr Europa“ (https://europa.eu/youreurope/citizens/index_de.htm) ein Online-Schlichtungsverfahren unter Hinzuziehung einer anerkannten Schlichtungsstelle durchzuführen. Hierzu können sie sich der Online-Schlichtungs-Plattform der EU unter der URL:  https://ec.europa.eu/consumers/odr/ bedienen.


13.2.    Das Online-Schlichtungsverfahren ist nicht zwingende Voraussetzung für das Anrufen zuständiger ordentlicher Gerichte, sondern stellt eine alternative Möglichkeit dar, Differenzen, die im Rahmen eines Vertragsverhältnisses auftreten können, zu beseitigen.


13.3.    Sonstige nationale Vorschriften zur Durchführung von Schlichtungsverfahren bleiben von den vorstehenden Regelungen in Ziffer 13.1 und 13.2 unberührt.


14.    Hinweis gemäß § 36 VSBG


14.1.    Für KUNDEN, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, besteht grundsätzlich die Möglichkeit ein alternatives Streitschlichtungsverfahren im Sinne des § 36 VSBG anzustreben.


14.2.    Das alternative Schlichtungsverfahren ist nicht zwingende Voraussetzung für das Anrufen zuständiger ordentlicher Gerichte, sondern stellt eine alternative Möglichkeit dar, Differenzen, die im Rahmen eines Vertragsverhältnisses auftreten können, zu beseitigen.


14.3.    LEMONTREE nimmt nicht an dem alternativen Streitschlichtungsverfahren im Sinne des § 36 VSBG teil.


15.    Schlussbestimmungen


15.1.    Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.


15.2.    Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt die vorstehende Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.


15.3.    Ist der KUNDE Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des LEMONTREE in München, Deutschland.


15.4.    Dasselbe gilt, wenn der KUNDE Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis des LEMONTREE, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.